Mali befindet sich im Übergangsgebiet von Nord- zu Westafrika. Nachdem im Jahr 1991 die Militärdiktatur in Mali endete, wurde im Land ein friedlicher Demokratisierungsprozess eingeleitet.
Für 20 Jahre stand Mali als Beispiel für die Demokratisierung in einem afrikanischen Land. Doch Anfang des Jahres 2012 kam es zu einer schweren politischen Krise. Durch die zusätzliche Ernährungskrise in der gesamten Sahelzone verschärfte sich die Lage weiter. So beschloss die deutsche Bundeswehr bei der Wiederherstellung des Friedens und der Stabilität im Land zu helfen.
Die Bundeswehr unterstützt dabei im Rahmen von zwei verschiedenen Einsätzen das nordafrikanische Land: Im Rahmen des EU-Einsatzes und des VN-Einsatzes MINUSMA.
Die aktuelle Lage in Mali
In den vergangenen 3 Jahren hat sich die Lage in Mali deutlich verschlechtert. Vor allem die Regionen Mopti und Ségou sind von Instabilität und bewaffneten Konflikten geprägt. Immer wieder kommt es zu Auseinandersetzungen zwischen nomadisch lebenden Viehzüchtern und sesshaften Bauer.
Verschärft wird die Lage durch islamistische Fundamentalisten. Die Gruppen sind mit verschiedenen islamistischen und extremistischen Akteuren und Gruppen vernetzt. Einzelne Verbindungen reichen sogar bis nach Burkina Faso. Diese Entwicklungen bringen nicht nur die Stabilität und den Frieden in Mali, sondern in der gesamten Sahelzone in Gefahr.
Verschärfung der Lage nach den Wahlen in 2020
In 2020 wurde Malis Präsident Keita wiedergewählt. Den Wahlen folgten breite Protestbewegungen der Bevölkerung. Nach malischem Recht muss nämlich das endgültige Ergebnis der Wahlen vom Verfassungsgericht abgesegnet werden. Zwar bedeutet dies einen Eingriff in die Demokratie, doch führte das in der Vergangenheit nie zu größeren Aufständen.
Bei den letzten Wahlen war die Differenz zwischen den ersten Ergebnissen und dem endgültigen Ergebnis, das vom Verfassungsgericht bestätigt wurde, jedoch so groß, dass es zu breiten Protesten der malischen Bevölkerung kam. Das Volk forderte die Absetzung des Präsidenten. Bei mehreren Großdemos setzten bewaffnete Sicherheitskräfte Munition ein, um die Protestbewegungen zu beenden. Dabei kamen mehrere Zivilisten ums Leben.
Schließlich trat Präsident Keita nach einem erfolgreichen Putsch von seinem Amt zurück. Als neues Regierungsorgan wurde ein “Komitee zur Rettung des Volkes” eingesetzt. Diese Übergangsregierung versprach nicht nur Neuwahlen sondern auch die Umsetzung des Friedensvertrags von 2015.
Der EU-Einsatz der Bundeswehr in Mali
Um den Frieden sowohl in Mali als auch in der gesamten Sahelregion wiederherzustellen, ist es wichtig, dass das Land über gut ausgebildete Sicherheitskräfte verfügt. Nur so können die malischen Soldatinnen und Soldaten die Sicherheit staatlicher Behörden eigenständig gewährleisten.
So ist das Ziel des EU-Einsatzes, die malischen Streitkräfte dahingehend auszubilden, dass sie die territoriale Integrität ihres Landes sicherstellen können. Nur so kann ein sicheres Umfeld garantiert werden.
Der Auslandseinsatz der deutschen Bundeswehr als Ausbildungsmission
Die Aufgaben der deutschen Bundeswehr liegen vor allem in der Logistik- und Infanterieausbildung. Im Rahmen dieser Ausbildung sollen auch die Grundsätze der modernen Menschenführung sowie ethische und völkerrechtliche Grundlagen vermittelt werden. Bis heute konnten im Rahmen des EU-Einsatzes bereits 15.000 malische Soldatinnen und Soldaten ausgebildet werden.
Das Völkerrecht sowie die Einsatzregeln der EU bilden die Basis für die Aufgaben der deutschen Bundeswehr in Mali. So sind die Soldatinnen und Soldaten vor allem für die Ausbildung der malischen Sicherheitskräfte zuständig. Daneben betreuen sie auch die Ausbildung von Sicherheitskräften der 5G-Sahel-Staaten. Zu diesen Staaten zählen neben Mali auch Mauretanien, Niger, Burkina Faso und der Tschad.
Im Rahmen der Ausbildung der Sicherheitskräfte vermittelt die deutsche Bundeswehr den malischen Soldatinnen und Soldaten auch Wissen in den Bereichen Entwaffnung, Demobilisierung und der Wiedereingliederung von ehemaligen Soldatinnen und Soldaten. Die Ausbildungsgegenstände selbst sind dabei im 2015 geschlossenen Friedensabkommen von Algier definiert.
Weitere Aufgaben der deutschen Bundeswehr umfassen die Beratung des malischen Verteidigungsministeriums und die Unterstützung der operativen Führungsstäbe der malischen Streitkräfte. So soll der Einsatz der deutschen Bundeswehr in Mali bei der Wiederherstellung des Friedens unterstützen. Ziel ist es, dass die malischen Streitkräfte letztendlich eigenständig die Stabilität in ihrem Land und der gesamten Sahelregion wahren können.
Das Mandat des Einsatzes der Bundeswehr in Mali
Auf Bitte der malischen Regierung, beschloss die Europäische Union am 18. Februar 2013 die Unterstützung Malis im Rahmen der Ausbildungsmission. Diese Entscheidung wurde allerdings nicht nur auf die Bitte der malischen Regierung hin getroffen, sondern fand auf Grundlagen der Resolutionen der Vereinten Nationen statt.
Im Rahmen des jüngsten Mandats des deutschen Bundestags ist ganz Mali als Einsatzgebiet für die deutsche Bundeswehr definiert. Das aktuelle Mandat wurde am 19. Mai 2021 verabschiedet und ist bis einschließlich dem 31. Mai 2022 gültig. Das Mandat erlaubt es der Bundeswehr zudem insgesamt 600 deutsche Soldatinnen und Soldaten nach Mali zu entsenden.
Die Ausbildungsstandorte der deutschen Bundeswehr in Mali
Die deutsche Bundeswehr kümmert sich in erster Linie um die Aus- und Weiterbildung malischer Führer. Diese Ausbildung findet vor allem am Standort Koulikoro, im Koulikoro Trainingscenter, statt. Daneben sind auch mobile Trainingsteams an anderen Standorten im Einsatz.
Des Weiteren ist die Errichtung eines neuen Ausbildungszentrums in Sévaré in Planung. So soll eine Zentralisierung der Ausbildung erreicht werden. So kann nicht nur der Koordinationsaufwand für die malischen Sicherheitsbehörden erheblich reduziert werden, sondern auch für die Trainer. Außerdem befindet sich das geplante Ausbildungszentrum auch näher am Einsatzgebiet der malischen Armee. Hier sollen die malischen Soldatinnen und Soldaten über einen Zeitraum von 12 Monaten ausgebildet werden.
Im Mittelpunkt der Lehrgänge soll das humanitäre Völkerrecht stehen. Auf Basis dessen werden den malischen Soldatinnen und Soldaten wichtige Inhalte und Richtlinien vermittelt werden. Die Aufgabe der deutschen Bundeswehr liegt darin, bei Beratung und Ausbildung zu unterstützen. Ziel ist es, die operative Einsatzfähigkeit der gemeinsamen Einsatzgruppen der G5-Sahel-Gebiete zu gewährleisten.
Der Einsatz der Bundeswehr in Mali im Rahmen des MINUSMA Einsatzes
MINUSMA steht für United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission. Diese Mission der Vereinten Nationen hat, genau wie der EU-Einsatz in Mali, das Ziel, die Stabilität sowie den Frieden im Land zu sichern. Dabei stehen die Vereinbarungen zur Waffenruhe und Maßnahmen zur Vertrauensbildung zwischen den Konfliktparteien im Mittelpunkt. Das endgültige Ziel ist, das Abkommen für Frieden und Aussöhnung, das im Jahr 2015 geschlossen wurde, zu unterstützen.
Der Einsatz der Vereinten Nationen
Im Rahmen des MINUSMA Einsatzes sind circa 13.000 Blauhelmsoldatinnen und Blauhelmsoldaten sowie fast 2.000 Polizistinnen und Polizisten in Mali stationiert. Dabei ist die Anzahl der deutschen Einsatzkräfte vom Bundestag auf maximal 1.100 Soldatinnen und Soldaten festgelegt.
Im Rahmen des Mandats dürfen Waffen zur Durchsetzung des militärischen Auftrages eingesetzt werden. Allerdings ist die Teilnahme an Operationen zur Bekämpfung des Terrorismus kein Bestandteil des Auftrages der deutschen Bundeswehr. Dies beeinflusst
allerdings nicht das Recht zur individuellen Selbstverteidigung. Natürlich haben alle Soldatinnen und Soldaten das Recht, sich jederzeit mit angemessenen Mitteln individuell zu schützen.
Mit dem Einsatz der Bundeswehr in Mali im Rahmen des MINUSMA Einsatzes soll das deutsche Engagement an der Ausbildungsmission EUTM ausgebaut werden. Malische Streitkräfte werden von internationalen Ausbildern geschult und trainiert. Im Anschluss können die Soldatinnen und Soldaten die Stabilisierung und Wiederherstellung der staatlichen Integrität im Norden Malis unterstützen.
Die Einsatzkräfte der deutschen Bundeswehr
Nach dem Antrag der deutschen Bundesregierung, beschloss der Bundestag am 28. Januar 2016 die erste Erweiterung des deutschen Engagements im Rahmen des MINSUMA Einsatzes. Zu Beginn stellte die deutsche Bundeswehr Stabspersonal, Verbindungsoffiziere sowie Flugzeuge für den Transport und zur Luftbetankung für den VN-Einsatz zur Verfügung.
Mit dem neuen Mandat wurde schließlich die Aufklärungskompanie gestärkt. Die Aufklärungskompanie wurde zudem mit unbemannten und unbewaffneten Aufklärungsdrohnen ausgestattet. Des Weiteren wurden Sicherungskräfte sowie Versorgungs- und Sanitätskräfte und Fernmelder nach Mali entsandt.
Das aktuelle Mandat ist bis zum 31. Mai 2022 gültig. Dabei liegt die Obergrenze der deutschen Soldatinnen und Soldaten, die sich im Einsatz in Mali befinden, unverändert bei 1.100 Einsatzkräften. Ein Großteil der Einsatzkräfte ist dabei im Nordosten des Landes, im Camp Castor in Gao, stationiert. Daneben werden deutsche Soldatinnen und Soldaten auch im UN-Hauptquartier und am Materialumschlagpunkt in der Hauptstadt Bamako eingesetzt.
Einige Einsatzkräfte der deutschen Bundeswehr sind auch in der Hauptstadt Niamey des Nachbarlandes Niger stationiert. Dort unterstützen sie am Lufttransportstützpunkt für Material- und Personentransport sowie für die Versorgung von Verwundeten.
Die Aufgaben der deutschen Bundeswehr
Die Aufgaben der deutschen Bundeswehr im Rahmen des MINUSMA Einsatzes liegen in erster Linie im Bereich der Führung, der Beobachtung und Beratung sowie der zivil- militärischen Zusammenarbeit. Mit verschiedenen Aufklärungsmitteln am Boden und in der Luft leistet die deutsche Bundeswehr einen entscheidenden Beitrag zum Erfolg der VN- Mission.
Das Ziel des Einsatzes der Vereinten Nationen
Mit dem MINUSMA Einsatz der Vereinten Nationen soll für Sicherheit und Frieden in Mali gesorgt werden. So hat die Mission die Einhaltung der Waffenruhe zum Ziel. Daneben soll auch das Abkommen für Frieden und Aussöhnung umgesetzt werden. Zudem unterstützen die internationalen Einsatzkräfte den Austausch von Verbindungsoffizieren. Dies ist eine wichtige Maßnahme, um vertrauensbildende Maßnahmen zwischen den Konfliktparteien zu fördern.
Zuletzt hat der MINUSMA Einsatz eine Unterstützung des politischen Dialogs zum Ziel. So soll nicht nur für Sicherheit und Stabilisierung im Land gesorgt werden, sondern auch der Schutz von Zivilpersonen soll gewährleistet werden.
